Kurztitel

Emblem, Bezeichnung, Abkürzung - Benelux-Amt für Muster und Modelle

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 308/1993Bundesgesetzblatt Nr. 308 aus 1993,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 1Artikel eins,

Inkrafttretensdatum

08.05.1993

Text

Auf Grund des § 4 Abs. 1 Z 1 lit. c des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 109/1993, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß die Bezeichnung des Benelux-Amtes für Muster und Modelle in zwei Sprachen, die Abkürzungen der Bezeichnung sowie dessen Emblem, welche im Markenregister des Österreichischen Patentamtes für jedermann zur Einsicht aufliegen, von der Registrierung nach dem Markenschutzgesetz ausgeschlossen sind.Auf Grund des Paragraph 4, Absatz eins, Ziffer eins, Litera c, des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Nr. 109 aus 1993,, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß die Bezeichnung des Benelux-Amtes für Muster und Modelle in zwei Sprachen, die Abkürzungen der Bezeichnung sowie dessen Emblem, welche im Markenregister des Österreichischen Patentamtes für jedermann zur Einsicht aufliegen, von der Registrierung nach dem Markenschutzgesetz ausgeschlossen sind.

Mit dem Wirksamwerden dieser Kundmachung tritt die Kundmachung des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 24. Februar 1982, BGBl. Nr. 141, betreffend die Bezeichnung, die Abkürzungen der Bezeichnung und das Emblem des Benelux-Amtes für Muster und Modelle außer Kraft.Mit dem Wirksamwerden dieser Kundmachung tritt die Kundmachung des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 24. Februar 1982, Bundesgesetzblatt Nr. 141, betreffend die Bezeichnung, die Abkürzungen der Bezeichnung und das Emblem des Benelux-Amtes für Muster und Modelle außer Kraft.