Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
Unterbringungsgesetz
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 155/1990
Typ
BG
§/Artikel/Anlage
§ 46
Inkrafttretensdatum
01.01.1991
Abkürzung
UbG
Index
20/03 Erwachsenenschutz
Text
§ 46. Unberührt bleiben insbesondere
	1.	die Vorschriften über die Zulässigkeit von Zwangsmaßnahmen aus Gründen der öffentlichen Sicherheit oder der Strafverfolgung,
	2.	die strafrechtlichen Vorschriften über die mit Freiheitsentziehung verbundenen vorbeugenden Maßnahmen bei geistig abnormen und entwöhnungsbedürftigen Rechtsbrechern und
	3.	die Vorschriften über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der mit Freiheitsentziehung verbundenen vorbeugenden Maßnahmen.
Zuletzt aktualisiert am
02.07.2018
Gesetzesnummer
10002936
Dokumentnummer
NOR12035224
alte Dokumentnummer
N2199011311J

www.ris.bka.gv.at		Seite  von