Kurztitel
Flagge, Emblem, Bezeichnung, Abkürzung - Weltorganisation Tourismus
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 458/1981
§/Artikel/Anlage
Art. 1
Inkrafttretensdatum
17.10.1981
Text
Auf Grund des § 4 Abs. 1 Z 1 lit. c des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, in der Fassung der Markenschutzgesetz-Novelle 1977, BGBl. Nr. 350, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß das in der Anlage angeführte Emblem, die Flagge, die Bezeichnungen der Weltorganisation für Tourismus in vier Sprachen und deren Abkürzungen von der Registrierung nach dem Markenschutzgesetz ausgeschlossen sind.