Kurztitel

Depotgesetz

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 424 aus 1969, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 650 aus 1987,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph eins

Inkrafttretensdatum

01.01.1988

Außerkrafttretensdatum

31.12.1993

Index

21/06 Wertpapierrecht

Text

römisch eins. ABSCHNITT

Allgemeine Vorschriften

Paragraph eins, Wertpapiere. Verwahrer. Wertpapiersammelbank

  1. Absatz eins,Wertpapiere im Sinne dieses Bundesgesetzes sind Aktien, Zwischenscheine, Genußscheine, Wandelschuldverschreibungen, Gewinnschuldverschreibungen, Teilschuldverschreibungen, Pfandbriefe, Kommunalschuldverschreibungen, Bankschuldverschreibungen, Kassenobligationen, Kassenscheine, Investmentzertifikate und sonstige Wertpapiere, wenn diese vertretbar sind, sowie Nebenurkunden (Zins-, Gewinnanteil-, Erträgnis- und Erneuerungsscheine), nicht jedoch Papiergeld.
  2. Absatz 2,Verwahrer im Sinne dieses Bundesgesetzes ist, wer auf Grund des Kreditwesengesetzes oder auf Grund besonderer bundesgesetzlicher Regelungen zur Verwahrung von Wertpapieren berechtigt ist.
  3. Absatz 3,Falls es für den Wertpapierverkehr förderlich ist, hat der Bundesminister für Finanzen im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Justiz durch Verordnung eine am jeweiligen Sitz einer zum Handel mit Wertpapieren berechtigten Börse befindliche, nach ihren Erfahrungen und Einrichtungen geeignete Bank mit der Aufgabe einer Wertpapiersammelbank zu betrauen. Sie darf sich als Wertpapiersammelbank bezeichnen. Ihre Aufgabe ist die Sammelverwahrung von Wertpapieren, die von Banken hinterlegt werden und über die mit Anweisung verfügt werden kann (Girosammelverwahrung).

Anmerkung

Kreditwesengesetz (KWG) ab 1. 1. 1994 Bankwesengesetz, vergleiche Bundesgesetzblatt Nr. 532 aus 1993,.

Schlagworte

Zinsschein, Gewinnanteilschein, Erträgnisschein

Zuletzt aktualisiert am

06.02.2020

Gesetzesnummer

10002142

Dokumentnummer

NOR12028054

alte Dokumentnummer

N2196915892T