Kurztitel

Hoheitszeichen - Kanada

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 163/1965Bundesgesetzblatt Nr. 163 aus 1965,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 1Artikel eins

Inkrafttretensdatum

03.07.1965

Text

Auf Grund des § 4a Abs. 2 des Markenschutzgesetzes 1953, BGBl. Nr. 38, wird im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß § 4a Abs. 1 des Markenschutzgesetzes 1953 auf ein kanadisches Hoheitszeichen Anwendung findet.Auf Grund des Paragraph 4 a, Absatz 2, des Markenschutzgesetzes 1953, Bundesgesetzblatt Nr. 38, wird im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß Paragraph 4 a, Absatz eins, des Markenschutzgesetzes 1953 auf ein kanadisches Hoheitszeichen Anwendung findet.

Dieses Hoheitszeichen besteht

1. 1.Ziffer eins
   aus dem Wort „ookpik“, dargestellt in jeder beliebigen Schriftart;
2. 2.Ziffer 2
   aus einem in jeder beliebigen Farbe wiedergegebenen Bildzeichen, dessen Darstellung im Markenregister des Österreichischen Patentamtes für jedermann zur Einsicht aufliegt;
3. 3.Ziffer 3
   aus der Kombination des Wortes „ookpik“ mit dem unter Z 2 genannten Bildzeichen.aus der Kombination des Wortes „ookpik“ mit dem unter Ziffer 2, genannten Bildzeichen.