Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Bundesrecht

Kurztitel
Zivilprozessordnung
Kundmachungsorgan
RGBl. Nr. 113/1895
§/Artikel/Anlage
§ 180
Inkrafttretensdatum
01.01.1898
Außerkrafttretensdatum
31.12.2002
Text
Processleitung.
                     1. Durch den Vorsitzenden.
                               §. 180.

(1) Die mündliche Verhandlung wird bei Gerichtshöfen von dem Vorsitzenden des Senates, dem die Rechtssache zugewiesen ist, geleitet.
(2) Der Vorsitzende eröffnet, leitet und schließt die Verhandlung, er ertheilt das Wort und kann es demjenigen entziehen, der seinen Anordnungen nicht Folge leistet, er vernimmt die Personen, welche zum Zwecke der Beweisführung auszusagen haben, und verkündet die Entscheidungen des Senates.
(3) Der Vorsitzende hat dafür Sorge zu tragen, dass die Sache erschöpfende Erörterung finde, die Verhandlung aber auch nicht durch Weitläufigkeit und unerhebliche Nebenverhandlungen ausgedehnt und, soweit thunlich, ohne Unterbrechung zu Ende geführt werde.

www.ris.bka.gv.at		Seite  von