Kurztitel

Instruktion für die Gemeindevorsteher

Kundmachungsorgan

RGBl. Nr. 256/1850 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

§/Artikel/Anlage

§ 11

Inkrafttretensdatum

02.08.1850

Außerkrafttretensdatum

31.12.1999

Beachte

Zum Inkrafttretedatum vgl. § 3, RGBl. Nr. 153/1849.

Text

§. 11

Wenn eine der Militär-Gerichtsbarkeit unterstehende Person stirbt, so hat der Gemeindevorsteher in der Regel nicht weiter einzuschreiten, als das nächste Militär-Commando davon in Kenntniß zu setzen und wenn es nöthig wäre, die Sperre anzulegen oder die hinterlassenen Effecten des Verstorbenen einstweilen in Verwahrung zu nehmen.