Kurztitel

Erstes Bundesrechtsbereinigungsgesetz

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 1999, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,

BG

Paragraph 5

01.01.2000

31.12.2018

1. BRBG

15 Unabhängigkeitserklärung, Rechtsüberleitung, ÜR, Rechtsbereinigung

Absatz eins,Die Aufhebung von Rechtsvorschriften durch Paragraph eins, bewirkt, daß diese Vorschriften nur mehr auf Sachverhalte anzuwenden sind, die sich vor dem 1. Jänner 2000 ereignet haben.
Absatz 2,Die Aufhebung einer Rechtsvorschrift durch Paragraph eins, steht allerdings ihrer weiteren Anwendung auf Fälle, die sich nach dem 31. Dezember 1999 ereignen, insoweit nicht entgegen, als die Anwendung durch eine im Ereignungszeitpunkt geltende Rechtsvorschrift angeordnet ist.

04.09.2018

10001596

NOR12017588

N1199960834L