Kurztitel

Höchstzulässiger Schwefelgehalt im Heizöl (Bund – Länder)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 292/1983 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 133/1994Bundesgesetzblatt Nr. 292 aus 1983, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 133 aus 1994,

Typ

Vereinbarung gem. Art. 15a B-VGVereinbarung gem. Artikel 15 a, B-VG

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 2Artikel 2

Inkrafttretensdatum

04.02.1994

Index

17 Vereinbarungen gem. Art. 15a B-VG17 Vereinbarungen gem. Artikel 15 a, B-VG

Text

Artikel 2

Höchstzulässiger Schwefelgehalt im Heizöl

1. (1)Absatz eins,Die Vertragsparteien stimmen überein, daß der höchstzulässige Schwefelgehalt im Heizöl, soweit nicht Art. 1 Abs. 2 und 3 anderes bestimmt, mit folgenden prozentuellen Massenanteilen festgelegt wird:Die Vertragsparteien stimmen überein, daß der höchstzulässige Schwefelgehalt im Heizöl, soweit nicht Artikel eins, Absatz 2 und 3 anderes bestimmt, mit folgenden prozentuellen Massenanteilen festgelegt wird:

   1. 1.Ziffer eins
      Bei Heizöl extraleicht – Ofenheizöl

      0,10%,

       
   2. 2.Ziffer 2
      bei Heizöl leicht

      0,20%,

       
   3. 3.Ziffer 3
      bei Heizöl mittel

      0,60%,

       
   4. 4.Ziffer 4
      bei Heizöl schwer

      1,00%.

       
2. (2)Absatz 2,Die Vertragsparteien stimmen überein, daß strengere Bestimmungen, die von den Vertragsparteien im Rahmen ihrer Rechtsvorschriften für örtliche Teilbereiche wegen deren besonderer Schutzwürdigkeit oder Gefährdung erlassen werden, den allgemeinen Vorschriften des Art. 1 nicht entgegenstehen.Die Vertragsparteien stimmen überein, daß strengere Bestimmungen, die von den Vertragsparteien im Rahmen ihrer Rechtsvorschriften für örtliche Teilbereiche wegen deren besonderer Schutzwürdigkeit oder Gefährdung erlassen werden, den allgemeinen Vorschriften des Artikel eins, nicht entgegenstehen.

Schlagworte

Öl

Zuletzt aktualisiert am

17.02.2025

Gesetzesnummer

10000754

Dokumentnummer

NOR12014908

alte Dokumentnummer

N1199433474J