Kurztitel

Abkommen über die Befreiung von der staatlichen Einkommensteuer für ehemalige Mitglieder des Personals der Europäischen Weltraumorganisation (ESA)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 757/1988Bundesgesetzblatt Nr. 757 aus 1988,

Typ

Vertrag – ESA

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 2Artikel 2

Inkrafttretensdatum

01.01.1989

Index

19/06 Privilegien und Immunitäten

Text

Artikel IIArtikel römisch zwei

1. (1)Absatz eins,Dieses Abkommen tritt am 1. Jänner 1989 in Kraft, sofern die Vertragspartner einander mitgeteilt haben, daß die hiefür erforderlichen Verfahren abgeschlossen sind.
2. (2)Absatz 2,Erfolgt diese Mitteilung nach dem 1. Jänner 1989, so tritt dieses Abkommen am 1. Tag des 2. Monats in Kraft, der auf die im Absatz 1 erfolgte Mitteilung folgt.

   ZU URKUND DESSEN haben die dazu gehörig befugten Unterfertigten dieses Abkommen unterzeichnet.

   GESCHEHEN ZU Paris am 8. Dezember 1988 in zwei Urschriften in deutscher, englischer und französischer Sprache, wobei jeder Wortlaut gleichermaßen authentisch ist.

Zuletzt aktualisiert am

11.09.2026

Gesetzesnummer

10000979

Dokumentnummer

NOR12012611

alte Dokumentnummer

N1198810917F