Kurztitel

Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 10 aus 1985,

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 17

Inkrafttretensdatum

05.01.1985

Außerkrafttretensdatum

28.02.2013

Text

Evidenzbüro

Paragraph 17,

  1. Absatz eins,Beim Verwaltungsgerichtshof ist ein Evidenzbüro einzurichten.
  2. Absatz 2,Der Präsident hat ein Mitglied des Verwaltungsgerichtshofes zum Leiter des Evidenzbüros zu bestellen. Der Leiter des Evidenzbüros hat dem Präsidenten über Erkenntnisse und Beschlüsse, die von der bisherigen Rechtsprechung abweichen, zu berichten.
  3. Absatz 3,Dem Evidenzbüro obliegt insbesondere die Registrierung der Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes, im Bedarfsfall auch der Entscheidungen anderer oberster Gerichte und des einschlägigen Schrifttums. Bundesgesetzblatt Nr. 298 aus 1984,, Artikel römisch eins, Ziffer 11,)