Kurztitel

Freundschaftsvertrag zwischen Österreich und den USA

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 192/1931Bundesgesetzblatt Nr. 192 aus 1931,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 23Artikel 23

Inkrafttretensdatum

27.05.1931

Text

Artikel XXIII. Nichts in diesem Vertrag soll im Sinne irgendeiner Einschränkung oder Kürzung derjenigen Rechte, Vergünstigungen und Vorteile ausgelegt werden, die Österreich oder seinen Staatsangehörigen oder den Vereinigten Staaten oder ihren Staatsangehörigen durch den am 24. August 1921 zwischen Österreich und den Vereinigten Staaten abgeschlossenen Vertrag zur Herstellung freundschaftlicher Beziehungen gewährt worden sind.Artikel römisch 23 . Nichts in diesem Vertrag soll im Sinne irgendeiner Einschränkung oder Kürzung derjenigen Rechte, Vergünstigungen und Vorteile ausgelegt werden, die Österreich oder seinen Staatsangehörigen oder den Vereinigten Staaten oder ihren Staatsangehörigen durch den am 24. August 1921 zwischen Österreich und den Vereinigten Staaten abgeschlossenen Vertrag zur Herstellung freundschaftlicher Beziehungen gewährt worden sind.