Kurztitel

Übereinkommen über die internationalen Regeln zur Verhütung von Zusammenstößen auf See

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 529/1977Bundesgesetzblatt Nr. 529 aus 1977,

Typ

Vertrag – Multilateral

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 0Paragraph 0

Inkrafttretensdatum

15.07.1977

Unterzeichnungsdatum

20.10.1972

Index

99/06 See- und Binnenschifffahrt

Langtitel

Übereinkommen von 1972 über die internationalen Regeln zur Verhütung von Zusammenstößen auf See samt Anlagen

StF: BGBl. Nr. 529/1977 (NR: GP XIV RV 367 AB 478 S. 52. BR: AB 1640 S. 361.)

Sprachen

Englisch, Französisch

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

1. 1.Ziffer eins
   Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.
2. 2.Ziffer 2
   Dieser Staatsvertrag ist im Sinne des Art. 50 Abs. 2 Bundes-Verfassungsgesetz durch Erlassung von Gesetzen zu erfüllen.Dieser Staatsvertrag ist im Sinne des Artikel 50, Absatz 2, Bundes-Verfassungsgesetz durch Erlassung von Gesetzen zu erfüllen.

Ratifikationstext

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Beitrittsurkunde wurde am 8. Juni 1977 bei der Zwischenstaatlichen Beratenden Seeschiffahrts-Organisation hinterlegt; das Übereinkommen ist gemäß seinem Art. IV Abs. 2 am 15. Juli 1977 in Kraft getreten.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Beitrittsurkunde wurde am 8. Juni 1977 bei der Zwischenstaatlichen Beratenden Seeschiffahrts-Organisation hinterlegt; das Übereinkommen ist gemäß seinem Artikel römisch vier, Absatz 2, am 15. Juli 1977 in Kraft getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Vertragsparteien dieses Übereinkommens –

IN DEM WUNSCH, die Sicherheit auf See auf einem hohen Stand zu erhalten,

IN ERKENNTNIS der Notwendigkeit, die der Schlußakte der Internationalen Konferenz von 1960 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See als Anlage beigefügten Internationalen Regeln zur Verhütung von Zusammenstößen auf See *) zu revidieren und auf den neuesten Stand zu bringen,

NACH ÜBERPRÜFUNG jener Regeln im Hinblick auf die seit ihrer Billigung eingetretene Entwicklung –

SIND wie folgt ÜBEREINGEKOMMEN:

__________________

*) Kundgemacht in BGBl. Nr. 380/1972*) Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Nr. 380 aus 1972,

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

21.11.2019

Gesetzesnummer

10011496

Dokumentnummer

NOR11011761

alte Dokumentnummer

N9197714215T