Kurztitel

Schiffahrt auf dem Alten Rhein (Schweiz)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 633/1975Bundesgesetzblatt Nr. 633 aus 1975,

Typ

Vertrag - Schweiz

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 0Paragraph 0

Inkrafttretensdatum

01.01.1976

Außerkrafttretensdatum

31.12.2007

Unterzeichnungsdatum

01.06.1973

Index

99/06 See- und Binnenschifffahrt

Langtitel

VERTRAG ÜBER DIE SCHIFFAHRT AUF DEM ALTEN RHEIN

StF: BGBl. Nr. 633/1975

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Vertrages, dessen Art. 9 Abs. 2 verfassungsändernd ist, wird genehmigt.Der Abschluß des nachstehenden Vertrages, dessen Artikel 9, Absatz 2, verfassungsändernd ist, wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 19. November 1975 ausgetauscht; der Vertrag tritt gemäß seinem Art. 12 Abs. 1 am 1. Jänner 1976 in Kraft.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 19. November 1975 ausgetauscht; der Vertrag tritt gemäß seinem Artikel 12, Absatz eins, am 1. Jänner 1976 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

UND

DIE SCHWEIZERISCHE EIDGENOSSENSCHAFT

in dem Wunsch,

im Hinblick auf Artikel 1 Absatz 3 des Übereinkommens über die Schiffahrt auf dem Bodensee vom 1. Juni 1973 die Schiffahrt auf dem Alten Rhein durch einen Vertrag und einheitliche Schiffahrtsvorschriften zu regeln,

sind wie folgt übereingekommen:

Anmerkung

BGBl. Nr. 632/1975Bundesgesetzblatt Nr. 632 aus 1975,

Zuletzt aktualisiert am

31.01.2020

Gesetzesnummer

10011480

Dokumentnummer

NOR11011745

alte Dokumentnummer

N9197514229T