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Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 1998
Kundmachungsorgan
BGBl. I Nr. 22/1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 95/1999
Inkrafttretensdatum
01.07.1999
Außerkrafttretensdatum
31.01.2001
Langtitel
Bundesgesetz über die Vertretung der Studierenden an den
Universitäten (Hochschülerschaftsgesetz 1998 - HSG 1998)
(NR: GP XX RV 1470 AB 1513 S. 149. BR: AB 5824 S. 647.)
StF: BGBl. I Nr. 22/1999
Änderung
BGBl. I Nr. 95/1999 (NR: GP XX AB 1795 S. 169. BR: AB 5947 S. 655.)
Präambel/Promulgationsklausel
                          Inhaltsverzeichnis

                             1. Hauptstück
                        Allgemeine Bestimmungen
§  1. Geltungsbereich
§  2. Errichtung der Österreichischen Hochschülerschaft und der
      Hochschülerschaften an den Universitäten

                             2. Hauptstück
                  Arten der Vertretungseinrichtungen
                              1. Abschnitt
                     Österreichische Hochschülerschaft

§  3. Mitglieder und Aufgaben der Österreichischen Hochschülerschaft
§  4. Rechte und Pflichten der Österreichischen Hochschülerschaft
§ 4a. Evidenz der Mitglieder der Österreichischen Hochschülerschaft
§  5. Infrastruktur der Österreichischen Hochschülerschaft
§  6. Organe der Österreichischen Hochschülerschaft
§  7. Bundesvertretung der Studierenden
§ 7a. Vorsitzendenkonferenzen
§  8. Aufgaben der Bundesvertretung der Studierenden

                              2. Abschnitt
                   Hochschülerschaften an den Universitäten

§  9. Mitglieder und Aufgaben der Hochschülerschaften an den
      Universitäten
§ 10. Rechte und Pflichten der Hochschülerschaften an den
      Universitäten
§ 11. Infrastruktur der Hochschülerschaften an den Universitäten
§ 12. Organe der Hochschülerschaften an den Universitäten
§ 13. Universitätsvertretung der Studierenden
§ 14. Aufgaben der Universitätsvertretung der Studierenden
§ 15. Fakultätsvertretung
§ 16. Aufgaben der Fakultätsvertretung
§ 17. Studienrichtungsvertretung
§ 18. Aufgaben der Studienrichtungsvertretung
§ 19. Studierendenversammlung
§ 20. Sonderfälle

                             3. Abschnitt
             Vertretung der Studierenden an den Akademien

§ 20a. Studierendenvertretung an den Akademien
§ 20b. Infrastruktur der Akademievertretungen der Akademien

                             4. Abschnitt
  Vertretungen der Studierenden an den Fachhochschul-Studiengängen

§ 20c. Studierendenvertretungen an den
       Fachhochschul-Studiengängen
§ 20d. Infrastruktur der Studierendenvertretungen an
       Fachhochschul-Studiengängen

                             3. Hauptstück
                Organisation der Vertretungseinrichtungen
                              1. Abschnitt
        Allgemeine Bestimmungen über Studierendenvertreterinnen
                         und Studierendenvertreter

§ 21. Studierendenvertreterinnen und Studierendenvertreter
§ 22. Rechtsfolgen der Tätigkeit als Studierendenvertreterin oder
      Studierendenvertreter
§ 23. Entsendung von Studierendenvertreterinnen und
      Studierendenvertretern

                              2. Abschnitt
     Vorsitzende und ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter

§ 24. Wahl und Abwahl der oder des Vorsitzenden und der
      Stellvertreterinnen und Stellvertreter
§ 25. Bezeichnung der Vorsitzenden und ihrer Stellvertreterinnen und
      Stellvertreter
§ 26. Aufgaben der Vorsitzenden und ihrer Stellvertreterinnen und
      Stellvertreter

                             3. Abschnitt
  Organisatorische, wirtschaftliche und finanzielle Angelegenheiten

§ 27. Organisation der Verwaltung
§ 28. Wirtschaftsbetriebe
§ 29. Finanzierung
§ 30. Verteilung der Studierendenbeiträge
§ 31. Budgetierung und Bilanzierung
§ 32. Haushaltsführung
§ 33. Rechtsgeschäfte

                             4. Hauptstück
                      Willensbildung der Mitglieder
                              1. Abschnitt
                          Wahlen in die Organe

§ 34. Durchführung der Wahlen in die Organe
§ 35. Wahlberechtigte
§ 36. Wahlausschließungsgründe
§ 37. Wahlwerbende Gruppen und Zustellungsbevollmächtigte
§ 38. Zusammensetzung der Wahlkommissionen
§ 39. Aufgaben der Wahlkommissionen
§ 40. Wahlverfahren für die Wahlen in die Organe
§ 41. Zuweisung der Mandate für die Bundesvertretung, die
      Universitätsvertretungen und die Fakultätsvertretungen
§ 42. Zuweisung der Mandate für die Studienrichtungsvertretungen
§ 43. Erlöschen von Mandaten
§ 44. Einsprüche gegen die Wahl der Bundesvertretung
§ 45. Einsprüche gegen die Wahlen der Universitätsvertretungen,
      Fakultätsvertretungen und Studienrichtungsvertretungen
§ 45a. Einsprüche gegen die Wahl der Jahrgangssprecherinnen oder
       Jahrgangssprecher an den Akademien und
       Fachhochschul-Studiengängen
§ 46. Wahlwiederholung
§ 47. Konstituierung der Organe
§ 48. Wahlordnung

                              2. Abschnitt
                   Direkte Mitbestimmung der Mitglieder

§ 49. Antragsrecht
§ 50. Urabstimmung

                             5. Hauptstück
                         Aufsicht und Kontrolle

§ 51. Aufsicht
§ 52. Einrichtung der Kontrollkommission
§ 53. Aufgaben der Kontrollkommission
§ 54. Rechnungshofkontrolle

                             6. Hauptstück
             Verfahrens-, Übergangs- und Schlußbestimmungen

§ 55. Verfahrensbestimmungen
§ 56. Inkrafttreten
§ 57. Außerkrafttreten
§ 58. Übergangsbestimmungen
§ 59. Vollziehung

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