Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: T-Systems Austria

Bundesrecht

Kurztitel
Wissenschafts- und Erziehungskooperation - Fortführung der Aktion
Kundmachungsorgan
BGBl. III Nr. 194/1997

Inkrafttretensdatum
01.07.1997
Außerkrafttretensdatum
31.12.2007
Langtitel
Protokoll über die Fortführung der Aktion Österreich - Slowakei, Wissenschafts- und Erziehungskooperation
(NR: GP XX RV 559 AB 643 S. 67. BR: AB 5410 S. 624.)
StF: BGBl. III Nr. 194/1997 
Änderung
idF:
BGBl. III Nr. 101/2004 (Verlängerung)
(NR: GP XXII RV 197 AB 264 S. 37. BR: AB 6893 S. 703.)
Sonstige Textteile
  Der Nationalrat hat beschlossen:
  Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.
Ratifikationstext
  Die Mitteilungen gemäß Art. 7 Abs. 1 des Protokolls wurden am 15. Jänner bzw. 26. Juni 1997 abgegeben; das Protokoll ist gemäß seinem Art. 7 Abs. 1 mit 1. Juli 1997 in Kraft getreten.
Präambel/Promulgationsklausel
  Die Regierung der Republik Österreich und das Ministerium für Erziehung der Slowakischen Republik (im folgenden als die Vertragsparteien bezeichnet)
  von dem Wunsche geleitet, das für die Jahre 1992 bis 1996 vereinbarte und erfolgreich durchgeführte besondere Austauschprogramm mit der Bezeichnung Aktion Österreich - Slowakei, Wissenschafts- und Erziehungskooperation fortzusetzen,
  im Hinblick auf die Absicht, ein Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Slowakischen Republik über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, der Wissenschaft und der Erziehung abzuschließen,
  haben folgendes vereinbart:

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