Kurztitel

Wirtschaftliche, technische und technologische Zusammenarbeit

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 409/1996Bundesgesetzblatt Nr. 409 aus 1996,

Inkrafttretensdatum

15.08.1996

Außerkrafttretensdatum

14.08.1996

Beachte

Diese Kundmachung wird ersetzt durch die Kundmachung BGBl.

Nr. 475/1996.Nr. 475 aus 1996,.

Langtitel

ABKOMMEN zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Polen über die wirtschaftliche, technische und technologische Zusammenarbeit

StF: BGBl. Nr. 409/1996

Präambel/Promulgationsklausel

Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Republik Polen, im folgenden „Vertragsparteien'' genannt, sind,

• -Strichaufzählung
  vom Wunsche geleitet, die langjährigen und traditionellen Außenwirtschaftsbeziehungen auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils zu fördern und zu vertiefen,
• -Strichaufzählung
  in der Überzeugung, daß ein neues Abkommen über die wirtschaftliche, technische und technologische Zusammenarbeit günstige Voraussetzungen und geeignete Grundlage zur Weiterentwicklung der Außenwirtschaftsbeziehungen schafft,
• -Strichaufzählung
  im Hinblick auf die Bestrebungen beider Staaten an einer umfassenden europäischen Integration teilzunehmen,
• -Strichaufzählung
  ausgehend von marktwirtschaftlichen Grundsätzen,
• -Strichaufzählung
  im Rahmen der im jeweiligen Staat geltenden Rechtsvorschriften, wie folgt übereingekommen: