Kurztitel

Technisch-wissenschaftliche Zusammenarbeit (Slowakei)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 123/1993Bundesgesetzblatt Nr. 123 aus 1993,

Inkrafttretensdatum

01.04.1993

Langtitel

ABKOMMEN ZWISCHEN DER ÖSTERREICHISCHEN BUNDESREGIERUNG UND DER REGIERUNG DER SLOWAKISCHEN REPUBLIK ÜBER DIE WIRTSCHAFTLICHE, INDUSTRIELLE, TECHNISCHE UND TECHNISCH-WISSENSCHAFTLICHE ZUSAMMENARBEIT

StF: BGBl. Nr. 123/1993

Ratifikationstext

Das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 11 Abs. 1 mit 1. April 1993 in Kraft.Das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 11, Absatz eins, mit 1. April 1993 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Slowakischen Republik, im folgenden „Vertragsparteien“ genannt, sind,

• –Strichaufzählung
  vom Wunsche geleitet, die bestehenden Außenwirtschaftsbeziehungen zu verstärken und auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils zu fördern,
• –Strichaufzählung
  in der Überzeugung, daß ein neues Abkommen über die wirtschaftliche, industrielle, technische und technisch-wissenschaftliche Zusammenarbeit eine günstige Voraussetzung und geeignete Grundlage zur Weiterentwicklung der Außenwirtschaftsbeziehungen schafft,
• –Strichaufzählung
  im Einklang mit den zwischen Österreich und der Slowakischen Republik in Geltung befindlichen vertraglichen Vereinbarungen, insbesondere dem Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und der CSFR vom 20. März 1992 *), sowie den in beiden Staaten geltenden Rechtsvorschriften,
• –Strichaufzählung
  ausgehend von marktwirtschaftlichen Grundsätzen, wie folgt übereingekommen:

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*) Kundgemacht in BGBl. Nr. 729/1992*) Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Nr. 729 aus 1992,