Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
Europäischer Plan - Wirtschaftswissenschaften (SPES)
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 290/1991 aufgehoben durch BGBl. III Nr. 98/2015
Inkrafttretensdatum
11.03.1991
Außerkrafttretensdatum
31.12.1994
Beachte
Vor dem Hintergrund des österreichischen EU-Beitritts überholt.
Langtitel
KOOPERATIONSABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ÜBER EINEN EUROPÄISCHEN
PLAN FÜR DIE STIMULIERUNG DER WIRTSCHAFTSWISSENSCHAFTEN (SPES)
StF: BGBl. Nr. 290/1991
Änderung
BGBl. III Nr. 98/2015
Ratifikationstext
Die Mitteilungen gemäß Art. 10 des Abkommens wurden am 25. Februar bzw. 11. März 1991 abgegeben; das Kooperationsabkommen ist daher gemäß seinem Art. 10 mit 11. März 1991 in Kraft getreten.
Präambel/Promulgationsklausel
DIE REPUBLIK ÖSTERREICH,
nachstehend „Österreich” genannt, und DIE EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT,
nachstehend „Gemeinschaft” genannt,
beide nachstehend „Vertragsparteien” genannt -
in Erwägung nachstehender Gründe:
Durch seine Entscheidung 89/118/EWG hat der Rat der Europäischen Gemeinschaften, nachstehend „Rat” genannt, einen europäischen Plan für die Stimulierung der Wirtschaftswissenschaften (1989-1992) (SPES), nachstehend „Programm SPES” genannt, angenommen.
Die Vertragsparteien haben ein Rahmenabkommen über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit abgeschlossen, das am 30. Juli 1987 in Kraft getreten ist.
Die Beteiligung Österreichs an dem Programm SPES kann dazu beitragen, das wissenschaftliche Potential Europas insgesamt zu stärken.
Die Vertragsparteien erwarten einen beiderseitigen Nutzen von der Beteiligung Österreichs an dem Programm SPES -
SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:

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