Soziale Sicherheit - Zusatzabkommen (USA)
Bundesgesetzblatt Nr. 779 aus 1996,
01.01.1997
Zusatzabkommen zum Abkommen zwischen der Republik Österreich und den Vereinigten Staaten von Amerika im Bereich der Sozialen Sicherheit
StF: BGBl. Nr. 779/1996 (NR: GP XX RV 104 AB 179 S. 27. BR: AB 5183 S. 614.)
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.
Die Mitteilungen gemäß Art. römisch II Absatz eins, des Zusatzabkommens wurden am 25. bzw. 29. Oktober 1996 abgegeben; das Zusatzabkommen tritt gemäß seinem Art. römisch II Absatz eins, mit 1. Jänner 1997 in Kraft.
Die Republik Österreich
und
die Vereinigten Staaten von Amerika
haben zur Änderung und Ergänzung des Abkommens über Soziale Sicherheit vom 13. Juli 1990 *1) - im folgenden Abkommen genannt - folgendes vereinbart:
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*) Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Nr. 511 aus 1991,