Kurztitel

Soziale Sicherheit – Kostenerstattung (Niederlande)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 896/1994Bundesgesetzblatt Nr. 896 aus 1994,

Inkrafttretensdatum

01.01.1994

Langtitel

VEREINBARUNG ZWISCHEN DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DES KÖNIGREICHES DER NIEDERLANDE ÜBER DIE KOSTENERSTATTUNG IM BEREICH DER SOZIALEN SICHERHEIT

StF: BGBl. Nr. 896/1994

Ratifikationstext

Die Vereinbarung ist gemäß ihrem Art. 10 mit 1. Jänner 1994 in Kraft getreten.Die Vereinbarung ist gemäß ihrem Artikel 10, mit 1. Jänner 1994 in Kraft getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

Unter Bezugnahme auf Artikel 36 Absatz 3 und 63 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 und auf Artikel 105 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72,

in der Erwägung, die Abrechnung zwischen den Trägern der beiden Vertragsstaaten zu vereinfachen,

haben die zuständigen Behörden der beiden Vertragsstaaten folgendes vereinbart: