Kurztitel

Soziale Sicherheit – Durchführung (USA)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 512 aus 1991,

Inkrafttretensdatum

01.11.1991

Langtitel

VERWALTUNGSVEREINBARUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES ABKOMMENS ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA IM BEREICH DER SOZIALEN SICHERHEIT

StF: BGBl. Nr. 512/1991

Ratifikationstext

Die Verwaltungsvereinbarung tritt gemäß ihrem Artikel 9, mit 1. November 1991 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des Artikels 16 Absatz 1 des heute geschlossenen Abkommens zwischen der Republik Österreich und den Vereinigten Staaten von Amerika im Bereich der Sozialen Sicherheit *) – im folgenden Abkommen genannt – haben die zuständigen Behörden, und zwar

für die Republik Österreich

der Bundesminister für Arbeit und Soziales,

für die Vereinigten Staaten von Amerika

der Minister für Gesundheit und Sozialdienste,

folgendes vereinbart:

___________________

*) Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Nr. 511 aus 1991,