Kurztitel

ÖNORMEN für Bolzensetzgeräte

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 290/1989Bundesgesetzblatt Nr. 290 aus 1989,

Inkrafttretensdatum

24.06.1989

Außerkrafttretensdatum

31.12.1994

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für Arbeit und Soziales vom 10. April 1989, mit der ÖNORMEN über Bolzensetzgeräte verbindlich erklärt werden

StF: BGBl. Nr. 290/1989

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 24 Abs. 1 und 3 sowie des § 33 Abs. 4 des Arbeitnehmerschutzgesetzes, BGBl. Nr. 234/1972, wird, soweit es sich um der Gewerbeordnung 1973, BGBl. Nr. 50/1974, unterliegende Betriebe handelt, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten und, soweit es sich um Betriebe handelt, die dem Verkehrs-Arbeitsinspektionsgesetz, BGBl. Nr. 100/1988, unterliegen, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr verordnet: Auf Grund des Paragraph 24, Absatz eins und 3 sowie des Paragraph 33, Absatz 4, des Arbeitnehmerschutzgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 234 aus 1972,, wird, soweit es sich um der Gewerbeordnung 1973, Bundesgesetzblatt Nr. 50 aus 1974,, unterliegende Betriebe handelt, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten und, soweit es sich um Betriebe handelt, die dem Verkehrs-Arbeitsinspektionsgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 100 aus 1988,, unterliegen, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr verordnet: