Kurztitel

Bilaterale Außenwirtschaftsbeziehungen

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 693/1996Bundesgesetzblatt Nr. 693 aus 1996,

Inkrafttretensdatum

01.02.1997

Langtitel

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Armenien über die bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen

StF: BGBl. Nr. 693/1996 (NR: GP XIX RV 31 AB 98 S. 20. BR: AB 4976 S. 596.)

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 14. November 1996 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 16 Abs. 2 mit 1. Februar 1997 in Kraft.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 14. November 1996 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 16, Absatz 2, mit 1. Februar 1997 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Republik Österreich und die Republik Armenien, im folgenden „Vertragsparteien“ genannt, sind

• –Strichaufzählung
  vom Wunsche geleitet, die bestehenden bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen zu verstärken,
• –Strichaufzählung
  im Bestreben, den Warenaustausch und die wirtschaftliche, industrielle, technische, technisch-wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils zu fördern,
• –Strichaufzählung
  in der Überzeugung, daß das vorliegende Abkommen eine günstige Voraussetzung und geeignete Grundlage zur Weiterentwicklung der bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen schafft,
• –Strichaufzählung
  ausgehend von marktwirtschaftlichen Grundsätzen,
• –Strichaufzählung
  im Rahmen der in beiden Staaten geltenden Rechtsvorschriften,

wie folgt übereingekommen: