Kurztitel

Außenhandels- und -wirtschaftsbeziehungen

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 71/1996Bundesgesetzblatt Nr. 71 aus 1996,

Inkrafttretensdatum

01.02.1996

Außerkrafttretensdatum

30.04.2004

Beachte

Das Abkommen gilt durch den Beitritt Lettlands zur EU als beendet (vgl. BGBl. III Nr. 42/2004).Das Abkommen gilt durch den Beitritt Lettlands zur EU als beendet vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 42 aus 2004,).

Langtitel

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Lettland über die Außenhandels- und -wirtschaftsbeziehungen

StF: BGBl. Nr. 71/1996 (NR: GP XIX RV 35 AB 102 S. 20. BR: AB 4980 S. 596.)

Änderung

BGBl. III Nr. 42/2004

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Art. 14 Abs. 1 des Abkommens wurden am 23. bzw. 27. November 1995 abgegeben; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 14 Abs. 1 mit 1. Februar 1996 in Kraft.Die Mitteilungen gemäß Artikel 14, Absatz eins, des Abkommens wurden am 23. bzw. 27. November 1995 abgegeben; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 14, Absatz eins, mit 1. Februar 1996 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Republik Österreich und die Republik Lettland, im folgenden „Vertragsparteien” genannt, sind

• -Strichaufzählung
  vom Wunsche geleitet, die bestehenden bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen zu verstärken,
• -Strichaufzählung
  im Bestreben, den Warenaustausch und die wirtschaftliche, industrielle, technische und technisch-wissenschaftliche Zusammenarbeit auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils zu fördern,
• -Strichaufzählung
  in der Überzeugung, daß ein neues Abkommen über die Außenhandels- und -wirtschaftsbeziehungen eine günstige Voraussetzung und geeignete Grundlage zur Weiterentwicklung der bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen schafft,
• -Strichaufzählung
  im Einklang mit den in beiden Staaten geltenden Rechtsvorschriften,
• -Strichaufzählung
  ausgehend von marktwirtschaftlichen Grundsätzen,