Kurztitel

Abkommen zwischen Österreich und Moldova über die bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 769/1995Bundesgesetzblatt Nr. 769 aus 1995,

Inkrafttretensdatum

01.10.1995

Langtitel

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Moldova über die bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen

StF: BGBl. Nr. 769/1995 (NR: GP XIX RV 37 AB 104 S. 20. BR: AB 4982 S. 596.)

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die Notifikationen gemäß Art. 15 Abs. 2 des Abkommens wurden am 21. Juli 1994 bzw. 12. Juli 1995 vorgenommen; das Abkommen ist gemäß seinem Art. 15 Abs. 2 mit 1. Oktober 1995 in Kraft getreten.Die Notifikationen gemäß Artikel 15, Absatz 2, des Abkommens wurden am 21. Juli 1994 bzw. 12. Juli 1995 vorgenommen; das Abkommen ist gemäß seinem Artikel 15, Absatz 2, mit 1. Oktober 1995 in Kraft getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Republik Österreich und die Republik Moldova, im folgenden „Vertragsparteien“ genannt, sind

• –Strichaufzählung
  vom Wunsche geleitet, die bestehenden bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen zu verstärken,
• –Strichaufzählung
  im Bestreben, den Warenaustausch und die wirtschaftliche, industrielle, technische und technisch-wissenschaftliche Zusammenarbeit auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils zu fördern,
• –Strichaufzählung
  in der Überzeugung, daß das vorliegende Abkommen eine günstige Voraussetzung und geeignete Grundlage zur Weiterentwicklung der bilateralen Außerwirtschaftsbeziehungen schafft,
• –Strichaufzählung
  ausgehend von marktwirtschaftlichen Grundsätzen,
• –Strichaufzählung
  im Rahmen der in beiden Staaten geltenden Rechtsvorschriften, wie folgt übereingekommen: