Kurztitel

Bilaterale Außenwirtschaftsbeziehungen

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 757/1995Bundesgesetzblatt Nr. 757 aus 1995,

Inkrafttretensdatum

01.12.1995

Außerkrafttretensdatum

30.04.2004

Beachte

Das Abkommen gilt durch den Beitritt Estlands zur EU als beendet (vgl. BGBl. III Nr. 84/2004).Das Abkommen gilt durch den Beitritt Estlands zur EU als beendet vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 84 aus 2004,).

Langtitel

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Estland über die bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen

StF: BGBl. Nr. 757/1995 (NR: GP XIX RV 33 AB 100 S. 20. BR: AB 4978 S. 596.)

Änderung

BGBl. III Nr. 84/2004

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die Notifikationen gemäß Art. 14 Abs. 2 erfolgten am 6. August 1993 bzw. 1. September 1995; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 14 Abs. 2 mit 1. Dezember 1995 in Kraft.Die Notifikationen gemäß Artikel 14, Absatz 2, erfolgten am 6. August 1993 bzw. 1. September 1995; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 14, Absatz 2, mit 1. Dezember 1995 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Republik Österreich und die Republik Estland, im folgenden „Vertragsparteien” genannt, sind

• -Strichaufzählung
  vom Wunsche geleitet, die bestehenden bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen zu verstärken,
• -Strichaufzählung
  im Bestreben, den Warenaustausch und die wirtschaftliche, industrielle, technische und technisch-wissenschaftliche Zusammenarbeit auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils zu fördern,
• -Strichaufzählung
  in der Überzeugung, daß das vorliegende Abkommen eine günstige Voraussetzung und geeignete Grundlage zur Weiterentwicklung der bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen schafft,
• -Strichaufzählung
  ausgehend von marktwirtschaftlichen Grundsätzen,
• -Strichaufzählung
  im Rahmen der in beiden Staaten geltenden Rechtsvorschriften, wie folgt übereingekommen: