Kurztitel

EFTA - Abkommen betreffend landwirtschaftliche Erzeugnisse

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 754/1993Bundesgesetzblatt Nr. 754 aus 1993,

Inkrafttretensdatum

01.09.1994

Außerkrafttretensdatum

31.12.1994

Beachte

1. Das Abkommen wurde ab 15.11.1993 für die Dauer der Gegenseitigkeit im Verhältnis zu Polen, längstens jedoch bis zu seinem Inkrafttreten, vorläufig in Wirksamkeit gesetzt (vgl. § 2 BGBl. Nr. 767/1993) und tritt mit 1.9.1994 in Kraft (vgl. BGBl. Nr. 739/1994).1. Das Abkommen wurde ab 15.11.1993 für die Dauer der Gegenseitigkeit im Verhältnis zu Polen, längstens jedoch bis zu seinem Inkrafttreten, vorläufig in Wirksamkeit gesetzt vergleiche Paragraph 2, Bundesgesetzblatt Nr. 767 aus 1993,) und tritt mit 1.9.1994 in Kraft vergleiche Bundesgesetzblatt Nr. 739 aus 1994,).

2. Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.2. Gemäß Artikel römisch neun, infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, Bundesgesetzblatt Nr. 114 aus 1995,, außer Kraft getreten.

Langtitel

Bilaterales Abkommen in der Form eines Briefwechsels zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen betreffend den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen samt Anhängen und Anlage

StF: BGBl. Nr. 754/1993 (NR: GP XVIII RV 960 AB 983 S. 108. BR: AB 4499 S. 567.)

Änderung

BGBl. Nr. 739/1994 (K über Idat)

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Anhängen und Anlage wird genehmigt.

Ratifikationstext

Der Zeitpunkt der vorläufigen Inkraftsetzung gemäß dem Bundesverfassungsgesetz BGBl. Nr. 755/1993 und der Zeitpunkt des Inkrafttretens gemäß Art. VIII des Abkommens werden gesondert kundgemacht werden.Der Zeitpunkt der vorläufigen Inkraftsetzung gemäß dem Bundesverfassungsgesetz Bundesgesetzblatt Nr. 755 aus 1993, und der Zeitpunkt des Inkrafttretens gemäß Artikel römisch acht, des Abkommens werden gesondert kundgemacht werden.