Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: T-Systems Austria

Bundesrecht

Kurztitel
Internationales Übereinkommen über Jute und Jute-Erzeugnisse 1989
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 576/1993

Inkrafttretensdatum
16.04.1993
Außerkrafttretensdatum
11.04.2000
Beachte

Das Übereinkommen ist gemäß seinem Art. 40 Abs. 4 mit 12. April 1991
und für Österreich gemäß Art. 40 Abs. 3 mit 16. April 1993
vorläufig in Kraft getreten.
Langtitel
(Übersetzung) INTERNATIONALES ÜBEREINKOMMEN VON 1989 ÜBER JUTE UND JUTEERZEUGNISSE
(NR: GP XVIII RV 920 VV S. 107. BR: AB 4500 S. 567.)
StF: BGBl. Nr. 576/1993 
Änderung
idF:
BGBl. Nr. 648/1995
BGBl. Nr. 395/1996
Sonstige Textteile
  Der Nationalrat hat beschlossen:
  Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Anlagen wird genehmigt.
Ratifikationstext
  Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Beitrittsurkunde wurde am 16. April 1993 beim Generalsekretär der Vereinten Nationen hinterlegt; das Übereinkommen ist gemäß seinem Art. 40 Abs. 4 mit 12. April 1991 und für Österreich gemäß Art. 40 Abs. 3 mit 16. April 1993 vorläufig in Kraft getreten.
  Nach Mitteilungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen haben nachstehende Staaten bzw. Organisationen das Übereinkommen ratifiziert, angenommen bzw. unterzeichnet: Ägypten, Australien, Bangladesh, China, Dänemark, Deutschland, Griechenland, Indien, Indonesien, Irland, Italien, Japan, Nepal, Niederlande (für das Königreich Europa), Norwegen, Pakistan, Portugal, Schweden, Schweiz, Thailand, Vereinigte Staaten, Vereinigtes Königreich (einschließlich Jersey), Europäische Wirtschaftsgemeinschaft.
  Folgende Staaten haben erklärt, das Übereinkommen vorläufig anzuwenden: Belgien, Finnland, Frankreich, Luxemburg und Spanien.
  Das endgültige Inkrafttreten wird gesondert kundgemacht.
Präambel/Promulgationsklausel
Präamble
  Die Vertragsparteien dieses Übereinkommens -
  eingedenk der Erklärung und des Aktionsprogramms über die Errichtung einer neuen Weltwirtschaftsordnung *1),
  eingedenk der von der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung auf ihrer vierten, fünften und sechsten Tagung angenommenen Entschließung 93 (IV), 124 (V) und 155 (VI) über das integrierte Rohstoffprogramm sowie des Kapitels II Abschnitt B der Schlußakte von UNCTAD VII
  sowie eingedenk des wesentlichen neuen Aktionsprogramms für die achtziger Jahre für die am wenigsten entwickelten Länder und insbesondere seines Absatzes 82 *2),
  in Erkenntnis der Bedeutung der Jute and (Anm.: richtig: und) der Jute-Erzeugnisse für die Wirtschaft vieler in der Entwicklung befindlicher Ausfuhrländer,
  in der Erwägung, daß eine enge internationale Zusammenarbeit bei der Lösung der Probleme, die dieser Rohstoff aufwirft, die wirtschaftliche Entwicklung der Ausfuhrländer fördern und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Ausfuhr- und Einfuhrländern stärken wird,
  in der Erwägung, daß das Internationale Übereinkommen von 1982 über Jute und Jute-Erzeugnisse *3) zu dieser Zusammenarbeit zwischen Ausfuhr- und Einfuhrländern einen bedeutenden Beitrag geleistet hat -
  sind wie folgt übereingekommen:
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 *1) Resolutionen 3201 (S-VI) und 3202 (S-VI) der Generalversammlung
     vom 1. Mai 1974.
 *2) siehe „Report of the United Nations Conference on the Least
     Developed Countries'' (Veröffentlichung der Vereinten Nationen, Verkaufsnummer E. 82.1.8), Teil 1, Abschnitt A.
 *3) Kundgemacht in BGBl. Nr. 32/1986, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 115/1989

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