Kurztitel

GATT - bilaterale Außenwirtschaftsbeziehungen

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 51/1993Bundesgesetzblatt Nr. 51 aus 1993,

Inkrafttretensdatum

01.03.1993

Langtitel

ABKOMMEN

ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER REPUBLIK KROATIEN ÜBER DIE BILATERALEN AUSSENWIRTSCHAFTSBEZIEHUNGEN

StF: BGBl. Nr. 51/1993 (NR: GP XVIII RV 661 AB 782 S. 88. BR: AB 4364 S. 561.)

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Anhang wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Art. 14 Abs. 1 wurden am 30. November bzw. 22. Dezember 1992 abgegeben; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 14 Abs. 1 mit 1. März 1993 in Kraft.Die Mitteilungen gemäß Artikel 14, Absatz eins, wurden am 30. November bzw. 22. Dezember 1992 abgegeben; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 14 Absatz eins, mit 1. März 1993 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Republik Österreich und die Republik Kroatien, im folgenden „Vertragsparteien“ genannt, sind

• –Strichaufzählung
  vom Wunsche geleitet, die bestehenden bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen zu verstärken sowie den Warenaustausch und die wirtschaftliche, industrielle, technische und technisch-wissenschaftliche Zusammenarbeit auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils zu fördern,
• –Strichaufzählung
  in der Überzeugung, daß ein neues Abkommen über die bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen eine günstige Voraussetzung und geeignete Grundlage zur Weiterentwicklung der bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen schafft,
• –Strichaufzählung
  in der Absicht, die Bestimmungen des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) bis zum Beitritt der Republik Kroatien zu diesem Abkommen in pragmatischer Weise im Verhältnis zwischen der Republik Österreich und der Republik Kroatien weiter anzuwenden,
• –Strichaufzählung
  im Einklang mit den in beiden Staaten geltenden Rechtsvorschriften,
• –Strichaufzählung
  ausgehend von marktwirtschaftlichen Grundsätzen, wie folgt übereingekommen: