Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
EG - Einfuhr von bestimmten Erzeugnissen des Rindfleischsektors
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 216/1992 aufgehoben durch BGBl. III Nr. 98/2015
Inkrafttretensdatum
01.05.1992
Außerkrafttretensdatum
31.12.1994
Beachte
Vor dem Hintergrund des österreichischen EU-Beitritts überholt.
Langtitel
ABKOMMEN in Form eines Notenwechsels zwischen der Republik Österreich und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft zur Anpassung der Regelung bei der Einfuhr in die Gemeinschaft von bestimmten Erzeugnissen des Rindfleischsektors mit Ursprung in Österreich
StF: BGBl. Nr. 216/1992 (NR: GP XVIII RV 324 AB 394 S. 59. BR: AB 4227 S. 550.)
Änderung
BGBl. III Nr. 98/2015
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages in Form eines Notenwechsels samt Anhang wird genehmigt.
Ratifikationstext
Die Notifikationen gemäß Punkt 5 des Notenwechsels erfolgten am 1. Oktober 1991 bzw. 30. März 1992; das Abkommen tritt gemäß Punkt 5 des Notenwechsels mit 1. Mai 1992 in Kraft.

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