Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
Verordnung über brennbare Flüssigkeiten
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 240/1991
Inkrafttretensdatum
01.06.1993
Außerkrafttretensdatum
31.12.1994
Langtitel
Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten,
des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, des
Bundesministers für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz und des
Bundesministers für Arbeit und Soziales über Lagerung und Abfüllung
brennbarer Flüssigkeiten (Verordnung über brennbare Flüssigkeiten -
VbF)
StF: BGBl. Nr. 240/1991
Änderung
BGBl. Nr. 354/1993
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund
	1.	des § 69 Abs. 1 der Gewerbeordnung 1973, BGBl. Nr. 50/1974, in der Fassung der Gewerberechtsnovelle 1988, BGBl. Nr. 399, wird vom Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten und auf Grund des § 82 Abs. 1 der Gewerbeordnung 1973 in der Fassung der Gewerberechtsnovelle 1988 vom Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Arbeit und Soziales, dem Bundesminister für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz, dem Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie und dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft,
	2.	des § 19 Abs. 4 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60, wird vom Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr,
	3.	des § 16 des Rohrleitungsgesetzes, BGBl. Nr. 411/1975, wird vom Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft,
	4.	des § 74 Abs. 1 des Luftfahrtgesetzes, BGBl. Nr. 253/1957, wird vom Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr,
	5.	des § 7 Abs. 1 des Apothekengesetzes, RGBl. Nr. 5/1907, wird vom Bundesminister für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz,
	6.	des § 24 Abs. 1 bis 3 des Arbeitnehmerschutzgesetzes, BGBl. Nr. 234/1972, wird vom Bundesminister für Arbeit und Soziales, soweit es sich um der Gewerbeordnung 1973 unterliegende Betriebe handelt, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten und, soweit es sich um Betriebe handelt, die dem Bundesgesetz über die Verkehrs-Arbeitsinspektion, BGBl. Nr. 100/1988, unterliegen, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr
verordnet:

                           Inhaltsverzeichnis
                              I. ABSCHNITT
                         Allgemeine Bestimmungen

§ 1 - § 3         Geltungsbereich
§ 4 - § 6         Brennbare Flüssigkeiten
§ 7               Flammpunkt
§ 8               Lagermenge, Zusammenlagerung
§ 9               Behälter, Sicherheitsschränke
§ 10              Sonstige Begriffsbestimmungen
§ 11              Unterlagen zum Ansuchen um Genehmigung oder
                  Bewilligung
§ 12, § 13        Erstmalige Prüfung
§ 14, § 15        Wiederkehrende Prüfungen
§ 16              Außerordentliche Prüfungen
§ 17              Prüfer
§ 18              Prüfbescheinigung
§ 19              Behebung von Mängeln

                        II. ABSCHNITT
              Anforderungen an Betriebseinrichtungen

§ 20              Werkstoffe, Ausführung
§ 21 - § 23       Lagerbehälter, allgemeine Anforderungen
§ 24              Flüssigkeitsstandanzeige
§ 25              Leckanzeigegeräte
§ 26 - § 29       Lüftungseinrichtungen
§ 30              Einstiegs- und Besichtigungsöffnungen
§ 31 - § 34       Betriebseinrichtungen und Leitungen zum Füllen
                  und Entleeren
§ 35              Erdung
§ 36              Flammendurchschlagsicherung
§ 37 - § 39       Schwimmdächer, Schwimmdecken
§ 40              Einwandige oberirdische Lagerbehälter
§ 41 - § 44       Auffangwannen für einwandige oberirdische
                  Lagerbehälter
§ 45 - § 54       Unterirdische Lagerbebälter
§ 55              Teilweise oberirdische Lagerbehälter
§ 56              Ortsveränderliche Behälter

                           III. ABSCHNITT
       Brand- und Explosionsschutz; sonstige Sicherungsvorschriften

§ 57 - § 64

                            IV. ABSCHNITT
               Lagerung von brennbaren Flüssigkeiten

§ 65              Unzulässige Lagerung
§ 66 - § 71       Geringe Lagermengen, Lagerbeschränkungen
§ 72 - § 75       Oberirdiscbe Lagerung von brennbaren Flüssigkeiten
                  der Gefahrenklasse I
§ 76              Oberirdische Lagerung von brennbaren Flüssigkeiten
                  der Gefahrenklasse II
§ 77              Oberirdische Lagerung von brennbaren Flüssigkeiten
                  der Gefahrenklasse III
§ 78              Oberirdiscbe Zusammenlagerung von brennbaren
                  Flüssigkeiten verschiedener Gefahrenklassen
§ 79              Unterirdische Lagerung von brennbaren Flüssigkeiten
§ 80              Teilweise oberirdische Lagerung von brennbaren
                  Flüssigkeiten
§ 81 - § 83       Lagerräume für brennbare Flüssigkeiten
§ 84 - § 86       Lagerung im Freien
§ 87 - § 97       Lagerhof

                              V. ABSCHNITT
                Lagerung und Abfüllung von brennbaren
        Flüssigkeiten in Verkaufsräumen und in Vorratsräumen

§ 98 - § 105

                             VI. ABSCHNITT
                Lagerung und Abfüllung von brennbaren
                     Flüssigkeiten in Tankstellen

  § 106 - § 116

                           VII. ABSCHNITT
              Lagerung und Abfüllung von brennbaren
                  Flüssigkeiten in Abfüllanlagen

§ 117 - § 123

                           VIII. ABSCHNITT
                  Übergangs- und Schlußbestimmungen

§ 124 - §  131

Anlage 1        Lösungsmittel-Trennprüfung
Anlage 2        Aufzählung von brennbaren Flüssigkeiten
                der Gruppe B
                Gefahrenklasse II
Anlage 3        Prüfung der Durchlässigkeit (Permeation)

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