Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: T-Systems Austria

Bundesrecht

Kurztitel
Abkommen über Förderung und Schutz von Investitionen (Kroatien)
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 152/1991 aufgehoben durch BGBl. III Nr. 180/1999

Inkrafttretensdatum
08.10.1991
Außerkrafttretensdatum
31.10.1999
Beachte
Aus dokumentalistischen Gründen wurde für die in BGBl. Nr. 474/1996
kundgemachte Weiteranwendung eine Kopie des Vertrages erstellt.

Zum Außerkrafttreten vgl. Art. 12 Abs. 4, BGBl. III Nr. 180/1999.
Langtitel
ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER SOZIALISTISCHEN FÖDERATIVEN REPUBLIK JUGOSLAWIEN ÜBER DIE FÖRDERUNG UND DEN SCHUTZ VON INVESTITIONEN
(NR: GP XVII RV 1132 AB 1375 S. 151. BR: AB 3948 S. 533.)
StF: BGBl. Nr.     152/1991 
Änderung
idF:
BGBl. Nr.     474/1996
BGBl. III Nr. 180/1999 (NR: GP XX RV 612 AB 1667 S. 162. BR: AB 5907 S. 653.)
Sonstige Textteile
  Der Nationalrat hat beschlossen:
  Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.
Ratifikationstext
  Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 8. März 1991 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 10 Abs. 1 mit 1. Juni 1991 in Kraft.
Präambel/Promulgationsklausel
  DIE REPUBLIK ÖSTERREICH UND DIE SOZIALISTISCHE FÖDERATIVE REPUBLIK
JUGOSLAWIEN, im folgenden die „Vertragsparteien” genannt,
  VON DEM WUNSCHE GELEITET, günstige Voraussetzungen für eine größere wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien zu schaffen;
  IN DER ERKENNTNIS, daß die Förderung und der Schutz von Investitionen die Bereitschaft zur Vornahme solcher Investitionen stärken und dadurch einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen leisten können,
                   SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:

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