Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
EFTA - Unternummer 0403 10 B - Joghurt (Schweiz)
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 414/1989
Inkrafttretensdatum
01.01.1988
Außerkrafttretensdatum
31.12.1994
Beachte
Gemäß Art. 3 Abs. 2 infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Langtitel
ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER SCHWEIZERISCHEN EIDGENOSSENSCHAFT BETREFFEND ANDERES JOGHURT AUS DER UNTERNUMMER 0403 10 B DES ÖSTERREICHISCHEN ZOLLTARIFS, AUSGENOMMEN JOGHURT MIT ZUSATZ VON KAKAO
StF: BGBl. Nr. 414/1989 (NR: GP XVII RV 899 AB 941 S. 105. BR: AB 3682 S. 516.)
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.
Ratifikationstext
Der anläßlich der Unterzeichnung des Abkommens erklärte Vorbehalt der Ratifikation wurde am 26. Juni 1989 zurückgezogen; das Abkommen ist somit gemäß seinem Art. 3 Abs. 1 mit 1. Jänner 1988 in Kraft getreten.
Präambel/Promulgationsklausel
Die REPUBLIK ÖSTERREICH und die SCHWEIZERISCHE EIDGENOSSENSCHAFT, IM HINBLICK auf das Übereinkommen zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation,
IM BESTREBEN, die in Artikel 22 des Übereinkommens vom 4. Jänner 1960 zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation *) genannten Ziele zu verwirklichen, sowie im Sinne von Artikel 23 dieses Übereinkommens,
HABEN FOLGENDES VEREINBART:
___________________
*) Kundgemacht in BGBl. Nr. 100/1960

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