Kurztitel

EFTA - Unternummer 0403 10 B - Joghurt (Schweiz)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 414/1989Bundesgesetzblatt Nr. 414 aus 1989,

Inkrafttretensdatum

01.01.1988

Außerkrafttretensdatum

31.12.1994

Beachte

Gemäß Art. 3 Abs. 2 infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.Gemäß Artikel 3, Absatz 2, infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, Bundesgesetzblatt Nr. 114 aus 1995,, außer Kraft getreten.

Langtitel

ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER SCHWEIZERISCHEN EIDGENOSSENSCHAFT BETREFFEND ANDERES JOGHURT AUS DER UNTERNUMMER 0403 10 B DES ÖSTERREICHISCHEN ZOLLTARIFS, AUSGENOMMEN JOGHURT MIT ZUSATZ VON KAKAO

StF: BGBl. Nr. 414/1989 (NR: GP XVII RV 899 AB 941 S. 105. BR: AB 3682 S. 516.)

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Ratifikationstext

Der anläßlich der Unterzeichnung des Abkommens erklärte Vorbehalt der Ratifikation wurde am 26. Juni 1989 zurückgezogen; das Abkommen ist somit gemäß seinem Art. 3 Abs. 1 mit 1. Jänner 1988 in Kraft getreten.Der anläßlich der Unterzeichnung des Abkommens erklärte Vorbehalt der Ratifikation wurde am 26. Juni 1989 zurückgezogen; das Abkommen ist somit gemäß seinem Artikel 3, Absatz eins, mit 1. Jänner 1988 in Kraft getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

Die REPUBLIK ÖSTERREICH und die SCHWEIZERISCHE EIDGENOSSENSCHAFT, IM HINBLICK auf das Übereinkommen zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation,

IM BESTREBEN, die in Artikel 22 des Übereinkommens vom 4. Jänner 1960 zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation *) genannten Ziele zu verwirklichen, sowie im Sinne von Artikel 23 dieses Übereinkommens,

HABEN FOLGENDES VEREINBART:

___________________

*) Kundgemacht in BGBl. Nr. 100/1960*) Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Nr. 100 aus 1960,