Kurztitel

EFTA - Beschluß Nr. 10/1987

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 198/1988 aufgehoben durch BGBl. Nr. 114/1995Bundesgesetzblatt Nr. 198 aus 1988, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 114 aus 1995,

Inkrafttretensdatum

22.04.1988

Außerkrafttretensdatum

31.12.1994

Beachte

zwar nicht formell aufgehoben, aber gegenstandslos

Langtitel

(Übersetzung) EUROPÄISCHE FREIHANDELS- EFTA/DC 10/87 ASSOZIATION 1 Beilage 3 Anhänge BESCHLUSS DES RATES NR. 10/1987

(Gefaßt in der 14. Tagung am 4. November 1987) STAATLICHE BEIHILFEN NEUES NOTIFIZIERUNGSVERFAHREN

StF: BGBl. Nr. 198/1988

Änderung

idF:

BGBl. Nr. 114/1995 (NR: GP XIX RV 9 AB 67 S. 12. BR: AB 4954 S. 593.)

Präambel/Promulgationsklausel

DER RAT hat

gestützt auf Artikel 32 in Zusammenhang mit Art. 13 des Übereinkommens, gestützt auf Artikel 32 in Zusammenhang mit Artikel 13, des Übereinkommens,

im Bestreben, die Kontrolle der Einhaltung der Bestimmungen über staatliche Beihilfen durch die Mitgliedstaaten zu verbessern und die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in diesem Bereich zu stärken,

in Übereinstimmung, daß eine gesteigerte Transparenz bezüglich der nationalen Systeme staatlicher Beihilfen eine wichtige Voraussetzung diesbezüglich darstellt,

BESCHLOSSEN: