Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
GATT - Abkommen gem. Art. XXVIII (Gemüse, Agrarbriefwechsel)
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 346/1983 aufgehoben durch BGBl. III Nr. 98/2015
Inkrafttretensdatum
01.07.1983
Außerkrafttretensdatum
31.12.1994
Beachte
Vor dem Hintergrund des österreichischen EU-Beitritts überholt.
Langtitel
Vereinbarte Niederschrift vom 12. Jänner 1983 samt Abkommen gemäß Art. XXVIII des GATT zwischen der Republik Österreich und der EWG betreffend Gemüse (Anhang I) und Abkommen zur Änderung des Agrarbriefwechsels zwischen Österreich und der EWG (Anhang II) sowie Note an den Generaldirektor des GATT samt Anhang hiezu
StF: BGBl. Nr. 346/1983 (NR: GP XV RV 1406 AB 1461 S. 149. BR: AB 2703 S. 433.)
Änderung
BGBl. Nr. 436/1989
BGBl. III Nr. 98/2015
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Anhängen sowie Note an den Generaldirektor des GATT samt Anhang hiezu wird genehmigt.
Ratifikationstext
Die Ermächtigung zur Rücknahme des anläßlich der Unterzeichnung der Vereinbarten Niederschrift samt Abkommen gemäß Art. XXVIII des GATT zwischen der Republik Österreich und der EWG betreffend Gemüse und Abkommen zur Änderung des Agrarbriefwechsels zwischen Österreich und der EWG erklärten Vorbehaltes der Ratifikation wurde vom Bundespräsidenten unterzeichnet und vom Bundeskanzler gegengezeichnet; die Vereinbarte Niederschrift tritt am 1. Juli 1983 in Kraft.

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