Langfristiges Abkommen über den Waren- und Zahlungsverkehr (Russ. F)
Bundesgesetzblatt Nr. 499 aus 1975, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 567 aus 1995,
Vertrag - Russische F
Paragraph 0
09.03.1994
30.09.1995
30.05.1975
59/10 Handelsabkommen
Die Bezeichnungen „Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken“ oder „UdSSR“ bzw. „sowjetisch“ sind als „Russische Föderation“ bzw.
„russisch“' zu lesen. Dieser Vertrag wird bis zum Abschluß eines neuen Vertrages in pragmatischer Weise weiter angewendet. Aus dokumentalistischen Gründen wurde für die in einem Notenwechsel Bundesgesetzblatt Nr. 257 aus 1994,) beschlossene Weiteranwendung eine Kopie des Vertrages erstellt.
LANGFRISTIGES ABKOMMEN über den Waren- und Zahlungsverkehr zwischen der Republik Österreich und der Union der Sozialistischen Sowjetrepublik
StF: BGBl. Nr. 499/1975
BGBl. Nr. 257/1994 (NR: GP XVIII RV 1193 AB 1270 S. 150.
BR: AB 4717 S. 579.)
BGBl. Nr. 567/1995 (NR: GP XIX RV 39 AB 106 S. 20.
BR: AB 4984 S. 596.)
Deutsch, Russisch
Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken sind,
gemäß den Bestimmungen des Vertrages über Handel und Schiffahrt zwischen der Republik Österreich und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken vom 17. Oktober 1955,
unter Berücksichtigung der Ziele, die im österreichisch-sowjetischen Abkommen über die wirtschaftlich-wissenschaftlichtechnische Zusammenarbeit vom 24. Mai 1968 sowie im Abkommen über die Entwicklung der wirtschaftlichen, wissenschaftlich-technischen und industriellen Zusammenarbeit vom 1. Februar 1973 und im Programm zur Vertiefung der österreichisch-sowjetischen wirtschaftlichen, wissenschaftlich-technischen und industriellen Zusammenarbeit für zehn Jahre vom 3. Juli 1973 gesetzt wurden,
mit Genugtuung eine bedeutende Erweiterung des Warenverkehrs zwischen beiden Ländern feststellend, die auf der Grundlage des Langfristigen Abkommens über den Waren- und Zahlungsverkehr vom 5. August 1970 zwischen der Republik Österreich und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken erreicht wurde,
vom Wunsche geleitet, die weitere Entwicklung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteiles zu fördern,
wie folgt übereingekommen:
Handelsbeziehung
29.01.2020
10006456
NOR11006569
N5197515290A