Kurztitel

Richtungsverlauf der B 50 Burgenland Straße und D 61 (Slowakei)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 799/1994Bundesgesetzblatt Nr. 799 aus 1994,

Inkrafttretensdatum

16.09.1994

Langtitel

ABKOMMEN ZWISCHEN DEM BUNDESMINISTER FÜR WIRTSCHAFTLICHE ANGELEGENHEITEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DEM MINISTER FÜR VERKEHR, TELEKOMMUNIKATION UND ÖFFENTLICHE ARBEITEN DER SLOWAKISCHEN REPUBLIK über den Richtungsverlauf der geplanten Südumfahrung der Ortschaft Kittsee im Zuge der B 50 Burgenland Straße auf dem Gebiet der Republik Österreich und der geplanten Autobahn D 61 auf dem Gebiet der Slowakischen Republik betreffend den österreichisch-slowakischen Staatsgrenzbereich zwischen den Ortschaften Kittsee und Jarovce und über deren Anschlußpunkt

StF: BGBl. Nr. 799/1994

Ratifikationstext

Das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 5 Abs. 1 mit 16. September 1994 in Kraft.Das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 5, Absatz eins, mit 16. September 1994 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten der Republik Österreich und der Minister für Verkehr, Telekommunikation und öffentliche Arbeiten der Slowakischen Republik, in der Folge kurz als „Vertragsparteien“ bezeichnet, haben

• -Strichaufzählung
  im Interesse einer Verbesserung des Straßenverkehrs zwischen beiden Staaten und
• -Strichaufzählung
  im Zuge der Vorbereitung der Südumfahrung der Ortschaft Kittsee und des Ausbaus der Autobahn D 61