Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
Aufhebung der Sichtvermerkspflicht
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 544/1993
Inkrafttretensdatum
01.08.1993
Außerkrafttretensdatum
30.04.2004
Beachte
Das Abkommen ist durch den Beitritt Sloweniens zur EU als beendet anzusehen (vgl. BGBl. III Nr. 89/2009).
Langtitel
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Slowenien über die Aufhebung der
Sichtvermerkspflicht
StF: BGBl. Nr. 544/1993
Änderung
BGBl. III Nr. 89/2009
Präambel/Promulgationsklausel
Die für das Inkrafttreten erforderlichen Mitteilungen wurden am 6. April bzw. 23. Juni 1993 abgegeben; das Abkommen tritt mit 1. August 1993 in Kraft.

www.ris.bka.gv.at		Seite  von