Kurztitel

Grenzabfertigung Bahnhof St. Magrethen (Schweiz)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 543/1993Bundesgesetzblatt Nr. 543 aus 1993,

Inkrafttretensdatum

01.08.1993

Langtitel

Vereinbarung zwischen der Österreichischen Bundesregierung und dem Schweizerischen Bundesrat über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen beim Bahnhof St. Margrethen

StF: BGBl. Nr. 543/1993

Änderung

BGBl. Nr. 207/1996

Ratifikationstext

Die Vereinbarung tritt gemäß ihrem Art. 5 Abs. 1 mit 1. August 1993 in Kraft.Die Vereinbarung tritt gemäß ihrem Artikel 5, Absatz eins, mit 1. August 1993 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Gestützt auf Artikel 1 Absatz 3 des Abkommens vom 2. September 1963 zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen und die Grenzabfertigung in Verkehrsmitteln während der Fahrt *) wird folgende Vereinbarung abgeschlossen:

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*) Kundgemacht in BGBl. Nr. 10/1965*) Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Nr. 10 aus 1965,