Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: T-Systems Austria

Bundesrecht

Kurztitel
Errichtung neuer Grenzübergänge an der gemeinsamen Staatsgrenze
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 282/1991 aufgehoben durch BGBl. III Nr. 31/2004

Inkrafttretensdatum
01.07.1991
Außerkrafttretensdatum
30.04.2004
Langtitel
ABKOMMEN ZWISCHEN DER ÖSTERREICHISCHEN BUNDESREGIERUNG UND DER REGIERUNG DER REPUBLIK UNGARN ÜBER DIE ERRICHTUNG NEUER GRENZÜBERGÄNGE AN DER GEMEINSAMEN STAATSGRENZE
StF: BGBl. Nr.    282/1991 
Änderung
idF:
BGBl. III Nr. 95/2002
BGBl. III Nr. 31/2004
Ratifikationstext
Die Mitteilungen gemäß Art. 5 Abs. 1 wurden am 5. April 1991 abgegeben; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 5 Abs. 1 mit 1. Juli 1991 in Kraft.
Präambel/Promulgationsklausel
  Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Republik Ungarn sind im Geiste der Förderung gutnachbarschaftlicher Beziehungen zwischen ihren Ländern und vom Wunsche geleitet, den bilateralen und internationalen Personenreiseverkehr durch die Errichtung neuer Grenzübergänge zwischen den beiden Staaten zu erleichtern, wie folgt übereingekommen:

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