Kurztitel

Sichtvermerksgebühren - Aufhebung

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 161/1982 aufgehoben durch BGBl. III Nr. 15/1999Bundesgesetzblatt Nr. 161 aus 1982, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 15 aus 1999,

Inkrafttretensdatum

01.05.1982

Außerkrafttretensdatum

17.03.1999

Langtitel

Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Republik Südafrika über die gebührenfreie Erteilung von Sichtvermerken

StF: BGBl. Nr. 161/1982

Änderung

idF:

BGBl. III Nr. 15/1999 (NR: GP XX RV 1144 AB 1439 S. 146. BR: AB 5813 S. 646.)

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 26. Feber 1982 ausgetauscht; der Vertrag tritt gemäß seinem Artikel 2 Absatz 2 am 1. Mai 1982 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Republik Österreich und die Republik Südafrika, in dem Bestreben, die derzeitig zwischen ihnen bestehenden Sichtvermerksformalitäten zu vereinfachen, sind übereingekommen, folgenden Vertrag zu schließen: