Kurztitel

Kleiner Grenzverkehr - Grenzübertritt von Personen (Schweiz)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 164/1974Bundesgesetzblatt Nr. 164 aus 1974,

Inkrafttretensdatum

12.04.1974

Langtitel

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Grenzübertritt von Personen im Kleinen Grenzverkehr

StF: BGBl. Nr. 164/1974 (NR: GP XIII RV 835 AB 940 S. 85. BR: S. 326.)

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 11. Feber 1974 ausgetauscht; das Abkommen tritt somit gemäß seinem Art. 16 Abs. 1 am 12. April 1974 in Kraft.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 11. Feber 1974 ausgetauscht; das Abkommen tritt somit gemäß seinem Artikel 16, Absatz eins, am 12. April 1974 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Republik Österreich

und

die Schweizerische Eidgenossenschaft

von dem Wunsche geleitet, den Personenverkehr in den Grenzzonen zu erleichtern, haben folgendes vereinbart: