Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: T-Systems Austria

Bundesrecht

Kurztitel
Grenzabfertigung im Eisenbahnpersonenverkehr (Slowenien)
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 169/1968 aufgehoben durch BGBl. III Nr. 94/2001

Inkrafttretensdatum
01.11.1993
Außerkrafttretensdatum
31.05.2001
Beachte
Die Bezeichnungen „Republik Slowenien” bzw. „slowenisch” treten
an die Stelle der Bezeichnungen „Föderative Volksrepublik
Jugoslawien, „FVRJ”, „Sozialistische Föderative Republik
Jugoslawien” oder „SFRJ” bzw. „jugoslawisch”.
Aus dokumentalistischen Gründen wurde für die in einem Notenwechsel
(BGBl. Nr. 714/1993) beschlossene Weiteranwendung eine Kopie des
Vertrages (einschließlich etwaiger Änderungen) erstellt.
Aus Zweckmäßigkeitsgründen wurde auf die generelle Einarbeitung
verzichtet. Ein „Beachte” befindet sich in jedem Dokument,
unabhängig davon, ob es betroffen ist.
Langtitel
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien über die Grenzabfertigung im Eisenbahnpersonenverkehr
StF: BGBl. Nr.    169/1968 
Änderung
idF:
BGBl. Nr.     82/1970
BGBl. Nr.    462/1975
BGBl. Nr.    714/1993 (NR: GP XVIII RV 734 AB 1055 S. 118. BG: AB 4535 S. 570.)
BGBl. III Nr. 94/2001 (NR: GP XXI RV 32 AB 156 S. 33. BR: AB 6210 S. 667.)
Sonstige Textteile
 Nachdem das am 8. April 1967 in Lovran unterzeichnete Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien über die Grenzabfertigung im Eisenbahnpersonenverkehr, dessen Artikel 1, 3 und 4 verfassungsändernde Bestimmungen enthalten, samt Anlagen (Anm.: Anlagen nicht darstellbar) und welches also lautet: ... die verfassungsmäßige Genehmigung des Nationalrates erhalten hat, erklärt der Bundespräsident dieses Abkommen für ratifiziert und verspricht im Namen der Republik Österreich die gewissenhafte Erfüllung der darin enthaltenen Bestimmungen.
 Zu Urkund dessen ist die vorliegende Ratifikationsurkunde vom Bundespräsidenten unterzeichnet, vom Bundeskanzler, vom
Bundesminister für Inneres, vom Bundesminister für Justiz, vom
Bundesminister für Finanzen, vom Bundesminister für Verkehr und verstaatlichte Unternehmungen und vom Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten gegengezeichnet und mit dem Staatssiegel der Republik Österreich versehen worden.
  Geschehen zu Wien, am 17. April 1968
Ratifikationstext
 Die Ratifikationsurkunden zum vorliegenden Abkommen sind am 22. April 1968 ausgetauscht worden; das Abkommen ist somit gemäß seinem Artikel 18 Absatz 2 am 22. Mai 1968 in Kraft getreten.
Präambel/Promulgationsklausel
 Die Republik Österreich und die Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien sind, von dem Wunsche geleitet, die Grenzabfertigung im Eisenbahnpersonenverkehr zu erleichtern und zu beschleunigen, übereingekommen, folgendes Abkommen zu schließen:

www.ris.bka.gv.at		Seite  von