Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: T-Systems Austria

Bundesrecht

Kurztitel
Ursprungszeugnisse für zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 603/1983 aufgehoben durch BGBl. Nr. 16/1995

Inkrafttretensdatum
04.01.1984
Außerkrafttretensdatum
03.01.1995
Langtitel
ABKOMMEN zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik China über die Anerkennung von Zeugnissen über den Ursprung und die handwerkliche Herstellung von Waren zum Zwecke der zollfreien oder zollermäßigten Einfuhr nach Österreich
StF: BGBl. Nr. 603/1983 
Änderung
idF:
BGBl. Nr. 441/1988
BGBl. Nr.  16/1995
Ratifikationstext
Das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 5 am 4. Jänner 1984 in Kraft.
Präambel/Promulgationsklausel
 Der Bundesminister für Handel, Gewerbe und Industrie und der Bundesminister für Finanzen der Republik Österreich einerseits, sowie
 das Ministerium für Außenwirtschaft und -handel der Volksrepublik China andererseits,
 nach Abschluß von Erörterungen über die Einfuhr von handwerklichen Erzeugnissen der Volksrepublik China nach Österreich,
 sind übereingekommen wie folgt:

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