Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
Doppelbesteuerung - Einkommen- und Vermögensteuern (Tadschikistan)
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 411/1982
Inkrafttretensdatum
09.09.1991
Außerkrafttretensdatum
30.06.2012
Beachte
1. Aus dokumentalistischen Gründen wurde für die in BGBl. III Nr. 4/1998 kundgemachte Weiteranwendung eine Kopie des Vertrages erstellt.
2. Das Abkommen ist als beendet anzusehen (vgl. BGBl. III Nr. 135/2013).
Langtitel
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken zur Vermeidung der Doppelbesteuerung des Einkommens und des Vermögens
StF: BGBl. Nr. 411/1982 (NR: GP XV RV 745 AB 855 S. 88. BR: S. 4l4.)
Änderung
BGBl. III Nr. 4/1998
BGBl. III Nr. 135/2013
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Notenwechsel wird genehmigt.
Ratifikationstext
Die Ermächtigung zur Abgabe der in Art. 19 Abs. 1 des Abkommens vorgesehenen Mitteilung wurde vom Bundespräsidenten unterzeichnet und vom Bundeskanzler gegengezeichnet; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 19 Abs. 2 am 1. Oktober 1982 in Kraft.
Präambel/Promulgationsklausel
Die Republik Österreich und die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken sind
im Bewußtsein des Bedürfnisses, den Handel zu erleichtern und die wirtschaftliche Zusammenarbeit im Einklang mit der in Helsinki am 1. August 1975 unterzeichneten Schlußakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zu fördern,
vom Wunsche geleitet, die wirtschaftliche, kulturelle, industrielle und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zu fördern und die Doppelbesteuerung zu vermeiden,
übereingekommen, das nachstehende Abkommen abzuschließen:

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