Kurztitel

Staatsgrenze Österreich - Italien (Grenzzeichen)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 159/1929 aufgehoben durch BGBl. III Nr. 150/2006Bundesgesetzblatt Nr. 159 aus 1929, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 150 aus 2006,

Inkrafttretensdatum

22.02.1929

Außerkrafttretensdatum

31.08.2006

Langtitel

Abkommen für die Instandhaltung der Grenzzeichen an der österreichisch-italienischen Grenze.

StF: BGBl. Nr. 159/1929

Änderung

idF:

BGBl. III Nr. 150/2006 (NR: GP XXI RV 671 AB 874 S. 83. BR: AB 6543 S. 683.)

Ratifikationstext

Dieses Abkommen ist am 22. Februar 1929 in Kraft getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

Der Bundespräsident der Republik Österreich und Seine Majestät der König von Italien haben, in der Absicht, die Instandhaltung der die Grenze zwischen den beiden Ländern bezeichnenden Steine zu regeln, beschlossen, ein entsprechendes Abkommen zu vereinbaren, und haben zu diesem Zwecke zu ihren bevollmächtigten Vertretern ernannt:

(Anm.: Es folgen die Namen der Unterzeichnungsberechtigten) die nach Mitteilung ihrer in guter und gehöriger Form befundenen Vollmachten folgendes Abkommen geschlossen haben: Anmerkung, Es folgen die Namen der Unterzeichnungsberechtigten) die nach Mitteilung ihrer in guter und gehöriger Form befundenen Vollmachten folgendes Abkommen geschlossen haben: