46. Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend die Berichtigung der Kundmachung des Luftverkehrsabkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien

Auf Grund des § 5 Abs. 1 Z 6 des Bundesgesetzblattgesetzes – BGBlG, BGBl. I Nr. 100/2003, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 88/2024, wird kundgemacht:Auf Grund des Paragraph 5, Absatz eins, Ziffer 6, des Bundesgesetzblattgesetzes – BGBlG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2003,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 88 aus 2024,, wird kundgemacht:

Die Kundmachung in BGBl. III Nr. 165/2025 wird wie folgt berichtigt:Die Kundmachung in Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 165 aus 2025, wird wie folgt berichtigt:

1.Ziffer eins In der deutschen Sprachfassung des Abkommens lautet es in Art. 3 Abs. 5 lit. a Z ii statt „ausgeübt oder aufrecht erhalten“ richtig „ausgeübt oder aufrechterhalten“.In der deutschen Sprachfassung des Abkommens lautet es in Artikel 3, Absatz 5, Litera a, Z ii statt „ausgeübt oder aufrecht erhalten“ richtig „ausgeübt oder aufrechterhalten“.

2.Ziffer 2 In Abschnitt III des Anhangs wird der deutschen Sprachfassung des Abkommens folgender Satz angefügt:In Abschnitt römisch drei des Anhangs wird der deutschen Sprachfassung des Abkommens folgender Satz angefügt:

„Der Frequenzanspruch wird unter Berücksichtigung zukünftiger Marktanforderungen angepasst und von Zeit zu Zeit zwischen den Luftfahrtbehörden beider Vertragsparteien besprochen.“

3.Ziffer 3 In Abschnitt III des Anhangs wird der englischen Sprachfassung des Abkommens folgender Satz angefügt:In Abschnitt römisch drei des Anhangs wird der englischen Sprachfassung des Abkommens folgender Satz angefügt:

“The frequency entitlement shall be adjusted in the light of the future market requirements and discussed from time to time between the aeronautical authorities of the two Contracting Parties.”

4.Ziffer 4 In der englischen Sprachfassung des Abkommens lautet es auf der letzten Seite des Anhangs statt „Section III: The designated airline(s)“ richtig „Section IV: The designated airline(s)“.

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