157. Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Kreditinstitute-Immobilienfinanzierungsmaßnahmen-Verordnung geändert wird

Auf Grund des § 23h Abs. 2 des Bankwesengesetzes – BWG, BGBl. Nr. 532/1993, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 106/2023, wird mit Zustimmung des Bundesministers für Finanzen verordnet:Auf Grund des Paragraph 23 h, Absatz 2, des Bankwesengesetzes – BWG, Bundesgesetzblatt Nr. 532 aus 1993,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 106 aus 2023,, wird mit Zustimmung des Bundesministers für Finanzen verordnet:

Die Kreditinstitute-Immobilienfinanzierungsmaßnahmen-Verordnung – KIM-V, BGBl. II Nr. 230/2022, geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 79/2023, wird wie folgt geändert:Die Kreditinstitute-Immobilienfinanzierungsmaßnahmen-Verordnung – KIM-V, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 230 aus 2022,, geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 79 aus 2023,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, § 6 lautet:Paragraph 6, lautet:

2.Novellierungsanordnung 2, In § 9 Abs. 2 wird nach der Wortfolge „Drittverbindlichkeiten gemäß Abs. 1“ die Wortfolge „zweiter Unterabsatz“ eingefügt.In Paragraph 9, Absatz 2, wird nach der Wortfolge „Drittverbindlichkeiten gemäß Absatz eins, die Wortfolge „zweiter Unterabsatz“ eingefügt.

3.Novellierungsanordnung 3, § 10 Abs. 1 lautet:Paragraph 10, Absatz eins, lautet:

1. „(1)Absatz eins,Die Einhaltung der Anforderungen an das institutsbezogene Ausnahmekontingent gemäß § 6 haben Kreditinstitute anhand folgender Formel nach Maßgabe der Berechnungsvorschriften gemäß Abs. 2 bis 6 sicherzustellen:Die Einhaltung der Anforderungen an das institutsbezogene Ausnahmekontingent gemäß Paragraph 6, haben Kreditinstitute anhand folgender Formel nach Maßgabe der Berechnungsvorschriften gemäß Absatz 2 bis 6 sicherzustellen:

   “

4.Novellierungsanordnung 4, § 10 Abs. 3 bis 5 lautet: Paragraph 10, Absatz 3 bis 5 lautet:

1. „(3)Absatz 3,Für die Zwecke des Abs. 2 bezeichnet die Summe der Kreditsummen der innerhalb eines Durchrechnungszeitraums von einem Kreditinstitut neu vereinbarten Finanzierungen gemäß § 2 Abs. 2, die nicht unter die kreditnehmerbezogene Geringfügigkeitsgrenze gemäß § 9 Abs. 1 fallen und die eine oder mehrere der in § 4 Z 1 bis 3 genannten Obergrenzen überschreiten.Für die Zwecke des Absatz 2, bezeichnet ris-attachment://5eda5c68-1213-48c4-bfed-ceb1e8eab49e.img2is.png die Summe der Kreditsummen der innerhalb eines Durchrechnungszeitraums von einem Kreditinstitut neu vereinbarten Finanzierungen gemäß Paragraph 2, Absatz 2,, die nicht unter die kreditnehmerbezogene Geringfügigkeitsgrenze gemäß Paragraph 9, Absatz eins, fallen und die eine oder mehrere der in Paragraph 4, Ziffer eins bis 3 genannten Obergrenzen überschreiten.
2. (4)Absatz 4,Für die Zwecke des Abs. 2 gilt:Für die Zwecke des Absatz 2, gilt:

   

   …Summe der Kreditsummen der von einem Kreditinstitut im jeweiligen Durchrechnungszeitraum neu vereinbarten Finanzierungen gemäß § 2 Abs. 2, die unter die kreditnehmerbezogene Geringfügigkeitsgrenze gemäß § 9 Abs. 1 fallen und die eine oder mehrere der in § 4 Z 1 bis 3 genannten Obergrenzen überschreiten.ris-attachment://5eda5c68-1213-48c4-bfed-ceb1e8eab49e.img4is.png…Summe der Kreditsummen der von einem Kreditinstitut im jeweiligen Durchrechnungszeitraum neu vereinbarten Finanzierungen gemäß Paragraph 2, Absatz 2,, die unter die kreditnehmerbezogene Geringfügigkeitsgrenze gemäß Paragraph 9, Absatz eins, fallen und die eine oder mehrere der in Paragraph 4, Ziffer eins bis 3 genannten Obergrenzen überschreiten.

   …das institutsbezogene Geringfügigkeitskontingent gemäß § 9 Abs. 3 für den jeweiligen Durchrechnungszeitraum.ris-attachment://5eda5c68-1213-48c4-bfed-ceb1e8eab49e.img5is.png…das institutsbezogene Geringfügigkeitskontingent gemäß Paragraph 9, Absatz 3, für den jeweiligen Durchrechnungszeitraum.
3. (5)Absatz 5,Für die Zwecke des Abs. 1 ist das Gesamtvolumen des Ausnahmekontingents gemäß § 6 anhand folgender Formel nach Maßgabe der Berechnungsvorschrift gemäß Abs. 6 zu berechnen:Für die Zwecke des Absatz eins, ist das Gesamtvolumen des Ausnahmekontingents gemäß Paragraph 6, anhand folgender Formel nach Maßgabe der Berechnungsvorschrift gemäß Absatz 6, zu berechnen:

]

…die in § 6 für die Begrenzung des Ausnahmekontingents genannte betragsmäßige Untergrenze.ris-attachment://5eda5c68-1213-48c4-bfed-ceb1e8eab49e.img8is.png…die in Paragraph 6, für die Begrenzung des Ausnahmekontingents genannte betragsmäßige Untergrenze.

…die in § 6 für die Begrenzung des Ausnahmekontingents festgelegte Prozentzahl.ris-attachment://5eda5c68-1213-48c4-bfed-ceb1e8eab49e.img9is.png…die in Paragraph 6, für die Begrenzung des Ausnahmekontingents festgelegte Prozentzahl.

… Summe der Kreditsummen der innerhalb der Bemessungsperiode von einem Kreditinstitut neu vereinbarten Finanzierungen gemäß § 2 Abs. 2, die nicht unter die kreditnehmerbezogene Geringfügigkeitsgrenze gemäß § 9 Abs. 1 fallen.“ris-attachment://5eda5c68-1213-48c4-bfed-ceb1e8eab49e.img10is.png… Summe der Kreditsummen der innerhalb der Bemessungsperiode von einem Kreditinstitut neu vereinbarten Finanzierungen gemäß Paragraph 2, Absatz 2,, die nicht unter die kreditnehmerbezogene Geringfügigkeitsgrenze gemäß Paragraph 9, Absatz eins, fallen.“

5.Novellierungsanordnung 5, Dem § 11 wird folgender Abs. 3 angefügt:Dem Paragraph 11, wird folgender Absatz 3, angefügt:

1. „(3)Absatz 3,§ 6, § 9 Abs. 2 und § 10 Abs. 1 und 3 bis 5 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 157/2024 treten mit 1. Juli 2024 in Kraft.“Paragraph 6,, Paragraph 9, Absatz 2 und Paragraph 10, Absatz eins und 3 bis 5 in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 157 aus 2024, treten mit 1. Juli 2024 in Kraft.“

Ettl     Müller